Deutsches Steuerstrafrecht im Ausland

Der Arm der deutschen Finanzverwaltung reicht bis nach Thailand. Das Ausland ist kein rechtsfreier Raum für die Hinterziehung deutscher Steuern. Der Beitrag beschreibt die Grenzen und Handlungsoptionen.

Read more

Compliance Due Diligence

Nicht alles was rechtlich zulässig ist, muss auch integer, verantwortungsvoll, nachhaltig und damit kaufmännisch akzeptabel sein. Bei Geschäftsbeziehungen mit Thailand oder anderen asiatischen Staaten sollten daher Compliance-Anforderungen berücksichtigt werden. Dies erfolgt durch die Compliance Due Diligence.

Read more

Verschärfung des Urheberrechts für digitale Inhalte

Deutschland, Österreich, die Schweiz, aber auch Thailand kennen ein Urheberrecht. Thailändische Rechtsgrundlage ist der Copyright Act aus dem Jahr 1978, der mit Wirkung von heute dramatisch verschärft wurde. Verstöße werden im privaten Bereich mit Geldstrafen von THB 10.000 bis 100.000, im gewerblichen Rahmen mit THB 50.000 bis THB 400.000 geahndet. Daneben drohen Gefängnisstrafen von drei Monaten bis zwei Jahren. Zuständiges Gericht ist in erster Instanz der Intellectual Property and International Trade Court. Unter dem Namen Economic and Cyber Crime Division (ECD) agiert eine spezielle Polizeieinheit. Thailand ist seit 1995 Mitglied der Berne Convention, so dass hier auch internationale Urheberrechtsverstösse verfolgt werden können. Durch das Urheberrecht wird u.a. der Autor eines […]

Read more

Thailands Gesetz zur Computerkriminalität

Der thailändische Computer Crime Act (CCA) aus dem Jahr 2007 betrifft in erster Linie Hacker-Aktivitäten. Daneben gibt es aber auch die §§ 14-17 CCA, die unterschiedlich interpretiert werden können. Bei einer vorsichtigen Herangehensweise sollte man davon ausgehen, dass gemäß § 14 Ziff. 2 und 3 CCA jegliche Computernutzung, die geeignet ist, Thailand’s Sicherheit zu gefährden, zu öffentlicher Unruhe zu führen oder irgendeine Straftat zu begehen, mit Gefängnisstrafe bis zu fünf Jahren bestraft wird. Durch diese Regelung können die nach dem Strafgesetzbuch geringer bestraften Straftaten auf den Strafrahmen von fünf Jahren erweitert werden. Nach dem Strafgesetzbuch höher bestrafte Taten werden dagegen nicht durch das CCA auf fünf Jahre reduziert. Für jeden […]

Read more

Die Strafvorschriften des thailändischen Ausländerarbeitsrechts

Arbeit durch einen Ausländer in Thailand setzt eine Arbeitserlaubnis voraus. Arbeit wird in Section 5 AWA (Alien Working Act 2008, Ausländerarbeitsgesetz) als Tätigkeit körperlicher oder geistiger Art sehr breit und umfassend definiert. Ausländerarbeit ohne Arbeitserlaubnis wird gemäß Section 51 AWA mit Gefängnis bis zu fünf Jahren, Geldstrafe bis zu THB 100.000 oder beidem bestraft. Der Strafrahmen für den Arbeitgeber beträgt gemäß Section 54 AWA zwischen THB 10.000 und THB 100.000. Die Ausländerarbeit jenseits der Beschränkungen einer erteilten Arbeitserlaubnis wird gemäß Section 52 AWA mit Geldstrafe bis zu einer Geldstrafe bis maximal THB 20.000 geahndet, der Arbeitgeber wird bei einer derartigen Überschreitung nach Section 54 AWA bis maximal THB 10.000 bestraft. […]

Read more

Der internationale Haftbefehl

Rechtsschutz und Vorgehensweise

Read more

Schwarze Schafe in der Finanzberatung

Thailand ist ein hochregulierter Wirtschaftsstandort. Daher ist es nicht überraschend, das Investment- und Finanzberatung lizenzpflichtig ist. Die Lizenz muss nicht irgendwo im Ausland erteilt sein, sondern durch die thailändischen Behörden. Die Beantragung ist nicht besonders kompliziert und die Erfolgsaussichten gut, wenn denn die Voraussetzungen vorliegen. Die Liste der ordnungsgemäß registrierten Beratungsunternehmen (WEISSE SCHAFE) ist unter http://capital.sec.or.th/webapp/en/infocenter/intermed/comprofile/resultl_iac.php?ref_id=195 verfügbar. Die illegalen Unternehmen (SCHWARZE SCHAFE) werden von der SEC gejagt. Sie sind unter http://market.sec.or.th/public/idisc/en/Viewmore/invalert-head publiziert.

Read more

Thailand als Raubkopiererstaat?

Ein lesenswerter Meinungsbeitrag in der Bangkok Post beschäftigt sich mit dem „IP War“ zwischen Thailand und den USA, nämlich dem Kampf der Besitzer von Schutzrechten, wie Warenzeichen und Patenten, gegenüber den Besitzlosen. Die Interessen beider Seiten sind aus der Natur der Sache heraus eher entgegengesetzt als gleichgerichtet. Die USA drängen Thailand (und andere Staaten) dazu, patentschutzfreundlichere Gesetze einzuführen und durchzusetzen und haben insgesamt zehn Staaten auf die schwarze Liste der Raubkopierländer (“Priority Watch List“) gesetzt. Der Beitrag verweist auf die von Thailand in der Vergangenheit erteilten Zwangslizenzen für die Herstellung von Medikamenten, die U.S. amerikanische Patentinhabern geschadet haben. Derartigen Zwangslizenzen sind aber international üblich, wenn ein entsprechendes öffentliches Interesse besteht. Im […]

Read more