Die internationale Scheidung

Professionelle Unterstützung bei Scheidungsverfahren mit Thailandbezug Die ausländisch-thailändische Heirat gilt in der Praxis nur in begrenztem Umfang als Erfolgsmodell. Die künstliche Verlängerung einer unerfreulichen Situation, die Aufrechterhaltung einer gescheiterten Ehe bis es gar nicht mehr anders geht, ist eine Entscheidung, die in vielfacher Hinsicht zu einer wachsenden Belastung wird.  Thailändisches Familienrecht: Eine in Thailand vollzogene Privatscheidung ist in Deutschland grundsätzlich nicht anerkennungsfähig, wenn für die Scheidung der Ehe (auch) deutsches Recht maßgebend ist https://t.co/xf2KeynMHS #Thailandaktuell #ThailandNews — Thailand Aktuell (@Thailandaktuell) 7. August 2019   #1. Die thailändische Privatscheidung: Anders als in Deutschland, ermöglicht das thailändische Recht eine Privatscheidung. Dies erfordert eine schriftliche Vereinbarung zwischen den Ehegatten vor Zeugen. Diese Vereingarung […]

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Der internationale Erbfall in Thailand

#thailand #ausländererbrecht #internationalererbfall #erbrechtstrilogie

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Das thailändische Seefrachtrecht

Anders als in den meisten anderen Staaten hat Thailand dagegen keine der drei internationalen Regelwerke unterzeichnet. Es gilt stattdessen das thailändische Seegütertransportgesetz (Carriage of Goods by Sea Act), das im Jahre 1991 eingeführt wurde.

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Compliance Due Diligence

Nicht alles was rechtlich zulässig ist, muss auch integer, verantwortungsvoll, nachhaltig und damit kaufmännisch akzeptabel sein. Bei Geschäftsbeziehungen mit Thailand oder anderen asiatischen Staaten sollten daher Compliance-Anforderungen berücksichtigt werden. Dies erfolgt durch die Compliance Due Diligence.

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Verschärfung des Urheberrechts für digitale Inhalte

Deutschland, Österreich, die Schweiz, aber auch Thailand kennen ein Urheberrecht. Thailändische Rechtsgrundlage ist der Copyright Act aus dem Jahr 1978, der mit Wirkung von heute dramatisch verschärft wurde. Verstöße werden im privaten Bereich mit Geldstrafen von THB 10.000 bis 100.000, im gewerblichen Rahmen mit THB 50.000 bis THB 400.000 geahndet. Daneben drohen Gefängnisstrafen von drei Monaten bis zwei Jahren. Zuständiges Gericht ist in erster Instanz der Intellectual Property and International Trade Court. Unter dem Namen Economic and Cyber Crime Division (ECD) agiert eine spezielle Polizeieinheit. Thailand ist seit 1995 Mitglied der Berne Convention, so dass hier auch internationale Urheberrechtsverstösse verfolgt werden können. Durch das Urheberrecht wird u.a. der Autor eines […]

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Die Anteilsverpfändung

Das Pfandrecht sichert nicht die Gesellschaftsanteile sondern nur die Rückzahlung des Darlehens. Der Unternehmenswert steigt, aber das Pfandrecht wächst nicht mit. Die Absicherung des Investors ist im Ergebnis keine.

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Die Forderungsverjährung

Die Forderungsverjährung beträgt in Thailand grundsätzlich zehn Jahre (Abschnitt 193/30 CCC). Hiervon abweichend gibt es in Abschnitt 193/33 CCC geregelte Tatbestände, die in fünf Jahren verjähren und Tatbestände nach Abschnitt 193/34 CCC (beispielsweise Anwaltshonorare), die bereits nach zwei Jahren verjähren. Eine gute englische Übersetzung der Verjährungsvorschriften gibt es hier. Für eine unerlaubte Handlung gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr nach Kenntnis, maximal zehn Jahre nach Begehung. Hierzu kommen Ausnahmeregelungen und Sonderfälle, so dass die obigen allgemeinen Ausführungen keine konkrete rechtliche Prüfung des Einzelfalls ersetzen können.

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Deutsche Notarhaftung für thailändische Verträge

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 28. Februar 2013 ein Urteil des Berliner Kammergerichts gebilligt, in welchem Umfang ein deutscher Notar bei der Beurkundung von Verträgen haftet, wenn diese nach ausländischem Recht abgeschlossen werden sollen. Es geht hierbei um Regelungen des deutschen Beurkundungsgesetzes (BeurkG) und die Amtshaftungspflicht des deutschen Notars. Die Entscheidung ist auch auf Verträge nach thailändischem Recht anzuwenden. Sie betrifft allerdings nur notarielle Beurkundungen in Deutschland, also keine Beglaubigungsvermerke, bei denen der deutsche Notar lediglich bestätigt, dass in seiner Anwesenheit unterschrieben worden ist. Dem Notar obliegt gemäß §§ 12, 17 BeurkG grundsätzlich die Pflicht, die formelle Wirksamkeit des von ihm beurkundeten Rechtsgeschäfts sicherzustellen. Dies gilt auch dann, wenn […]

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