KronenAllianz: Rechtsfragen zum Coronavirus in Thailand

Die KronenAllianz unterstützt bei rechtlichen Fragestellungen rund um den Kronenvirus

Die endlose Virusapokalypse: Das Coronavirus wird weder von selber verschwinden noch wird sich zeitnah eine Medizin finden lassen. Die Ansteckungsgefahr ist sehr hoch und die Gefährdungslage zumindest für die ältere Generation erschreckend. Zuverlässige Schnelltests gibt es zumindest aktuell nicht. Während Erkrankte gegenwärtig noch eine hinreichende medizinische Behandlung erfahren, wird sich das ändern, noch bevor die Zahl der Krankenhauspatienten einige Millionen erreicht hat. Die aktuell ergriffenen Maßnahmen dienen lediglich einer Verlangsamung der Auswirkungen des Virenausbruchs. Eine Exitstrategie scheint es gegenüber diesem Endgegner nicht zu geben, oder sie wird zumindest nicht veröffentlicht. Ein Ende der Virusapokalyse ist nicht absehbar. Soweit die nüchternen Fakten. 

KronenAllianz: CoronaAlliance bündelt Expertise, Erfahrungen und Fähigkeiten in Bezug auf rechtliche Fragestellungen des Ausbruchs des Kronenvirus zur Beratung und Unterstützung von internationalen Mandanten. Dies betrifft einerseits Schutz und Durchsetzung aktueller rechtlicher Interessen. Dabei geht es andererseits aber auch um die Vorbereitung auf die Nach-Pandemie-Welt. Dies sind die rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen, die in Thailand zukünftig geltend werden. #KronenAllianz

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Folgen des Virenausbruchs: Das soziale Leben mag einem radikalen Wandel unterzogen sein. Die Zukunft der Massenverkehrsmittel, des Gaststättensektors, von Büroräumen, etc. hat ihre Bewährungsprobe noch vor sich. Der Ausbruch des Coronavirus in Wuhan, China und die globale Verbreitung der Virusinfektion hat zudem dramatische und voraussichtlich auch langfristige Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Die rechtlichen Auswirkungen zeigen sich bisher erst im Ansatz, betreffen aber praktisch das gesamte Spektrum von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen. Dieser Artikel gibt nur einen kleinen und nicht notwendigerweise tagesaktuellen Überblick. Umfangreichere Darstellungen finden sich im englischsprachigen Bereich der Webseite der Kanzlei

Vertragsstörung: Betriebsstilllegungen, Reisebeschränkungen, Quarantäneregelungen, und behördliche Massnahmen führen zu vielfältigen Vertragsstörungen. Sie erfordern ein Nachverhandeln von Verträgen bzw. die außergerichtliche Durchsetzung von Vertragsrechten sowie die Durchführung von Gerichtsprozessen.

Virus als Mangel: Bereits die Existenz des Virus in einem Land und das erhöhte Risiko einer Infektion mag als rechtlicher Mangel von Relevanz sein. Es mag beispielsweise dazu berechtigen, Flugreisen zu stornieren, obwohl die Einreise in ein Land weiterhin möglich ist.

Höhere Gewalt: Der Virusausbruch und die hiermit verbundenen direkten und indirekten Folgen mag man als Fall der “Höheren Gewalt” beurteilen und unter Berufung hierauf die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung von Vertragspflichten rechtfertigen. Höhere Gewalt ist nach der Rechtsprechung des deutschen Bundesgerichtshofs ein „von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis“. Diese deutsche Sichtweise kann offensichtlich nicht greifen, wenn nichtdeutsches Recht zur Anwendung kommt. Das thailändische Zivilrecht hat mit Section 8 CCC eine eigene gesetzliche Definition von “Force Majeure”.

Höhere-Gewalt-Bescheinigungen: Chinesische Regierungsorganisationen versorgen Unternehmen großzügig mit “Force Majeure Certificate” Bescheinigungen zum Vorliegen höherer Gewalt. Diese komplexe Problematik aus ausführlich erörtert in Beitrag “CoronusvirusOutbreak: Legal Implications of Force Majeure Slips“.

Kulanz und Wegfall der Geschäftsgrundlage: Eine außergerichtliche Verhandlung von vertraglichen Gesichtspunkten ist in vielen Fällen das wirtschaftlich sinnvollste Mittel, um die Auswirkung der Vertragsstörungen einvernehmlich zu regeln.  

Coronavirus und Arbeitsplatz: In arbeitsrechtlicher Hinsicht stellt sich die Frage, ob die Geschäftsreise oder die fortgeführte Arbeit in einem Virushochrisikoland von der Weisungsbefugnis des Arbeitgeber noch gedeckt ist. Andere Rechtsgebiete haben vergleichbare Rechtsprobleme. Nach deutschem Recht besteht nach einer Krankmeldung  grundsätzlich für sechs Wochen ein Rechtsanspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. In Thailand gelten andere regelungen.

Einschränkung von Freiheitsrechten: Quarantäne, Pflicht zum Virustest, Verdachtskontrollen, Speicherung von personenbezogenen Daten und Versammlungsverbote sind nur einige der bevorstehenden Möglichkeiten, die Freiheitsrecht in Thailand einzuschränken. Ein Betroffener, bei dem Fluchtgefahr besteht, kann in Thailand in der Quarantäne eingeschlossen werden.

Beratung und Unterstützung bei rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem #CoronavirusOutbreak

PUGNATORIUS Ltd. ist die deutsche Wirtschafts- und Steuerkanzlei mit Sitz in Bangkok für Rechtsberatung und Steuerberatung nach deutschem Standard. Unterstützt von einem motivierten und erfahrenen thailändischen Anwaltsteam. Die professionelle Beratung ist spezialisiert auf ausländische Investitionen in Thailand, insbesondere aus dem deutschsprachigen Raum. Mit deutscher Zuverlässigkeit, deutscher Pünktlichkeit und deutscher Premiumqualität.

Coronavirusanwalt: Die Kanzlei berät, unterstützt und verhandelt für deutschsprachige Mandanten bei Fragestellungen im Zusammenhang mit den Ausbruch des Coronavirus. Dies betrifft die Durchsetzung von eigenen und die Abwehr von gegnerischen Ansprüchen. Dies umfasst aber auch die vertragsrechtliche Vorbereitung von neuen bzw. die Überarbeitung bestehender Vertragsmuster und Verträge. Angesichts der Vielzahl der Fälle kann sich die Kanzlei leider nicht mit Konsumentenangelegenheiten, wie der Stornierung einer urlaubsreise nach Phuket, Pattaya, Hua Hin oder Koh Samui beschäftigen.

Chinaanwälte: Die Kanzlei verfügt über laufende Arbeitskontakte mit Anwaltskanzleien in China. Hong Kong und anderen betroffenen Ländern und kann eine umfassende rechtliche Vertretung sicherstellen – auch in chinesischer Sprache.

Kooperation: Die Wirtschaftskanzlei in Bangkok steht Rechtsanwälten im Ausland gerne als lokaler Kooperationspartner zur Verfügung, soweit der Fall Berührungspunkte zu Thailand hat. 

English version: Eine fortlaufend aktualisierte englischsprachige Darstellung ist verfügbar unter #CoronavirusOutbreak – Legal implications in Thailand

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