Neues Zollverfahren zwischen Europa und Thailand

Beratung und Unterstützung im Zollrecht

Der Begriff „Zoll“ wird für Abgaben verwendet, die bei der Ein- und Ausfuhr von Waren über Staatsgrenzen erhoben werden. Zu unterscheiden sind Einfuhrzölle für den Import, Durchfuhrzölle für den Transit und Ausfuhrzölle für den Export.

Das GATT-Abkommen, die Welthandelsorganisation (WTO) sowie diverse Freihandelsabkommen, die den Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen zum Inhalt haben, täuschen darüber hinweg, dass beispielsweise zwischen der Zollunion EU und Asien die Zollschranken stetig höher werden. Thailand hat derartige Handelsabkommen mit ASEAN (ATIGA), China (ACFTA), Indien (AIFTA), Japan (JTEPA) und Korea (AKFTA) abgeschlossen, nicht aber mit der Europäischen Union. Der Handel Europas mit Thailand und ASEAN ist daher von hohen Zolltarifen gekennzeichnet.

Die Befassung mit Freihandelsabkommen, Zolltariferleichterungen und anderen Gestaltungsinstrumenten gewinnt somit an Bedeutung. Die Südostasiatische Freihandelszone (AFTA) sowie verschiedene ASEAN+1 Abkommen sind hierbei nur ein Baustein.

Das neue europäisches Zollrecht

In der Europäischen Union ist zum 1. Mail 2016 der Unionszollkodex  (UZK oder UCC Union Customs Code) mit den dazugehörigen Durchführungsvorschriften in Kraft getreten, der ein weitgehend neues einheitliches europäische Zollrecht darstellt. Er ersetzt in Deutschland den bisherigen Zollkodex (ZK) aus 1992 und die Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO). Der UZK modernisiert, vereinfacht und rationalisiert die Zollabwicklung. Er sieht nur noch die folgenden Zollverfahren vor:

  • Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr
  • Externer und interner Versand
  • Lagerung im privaten oder öffentlichen Zolllager (bonded warehouses) und Freizonen
  • Vorübergehende Verwendung und Endverwendung zum freien Verkehr
  • Aktive und passive Veredelung
  • Ausfuhr

Die Punkte 2 bis 5 werden als “besondere Verfahren” zusammen gefasst.

Das neue thailändische Zollrecht

Das thailändische Zollrecht war bisher im Zollgesetz (Customs Act) aus dem Jahr 1926 geregelt, das seitdem 20 mal geändert wurde. Ergänzend galt der Customs Tariff Decree zu Zolltarif, Nomenklatur und Präferenzzollsätzen, jeweils modifiziert durch weitere Nebengesetze und circa 25 Ministerial Regulations. Man darf hier nicht zu Unrecht von einem Flickenteppich sprechen.

Thailand hat daneben – ähnlich wie Deutschland mit dem AWG Aussenwirtschaftsgesetz – Regelungen zum Außenwirtschaftsrecht mit Einfuhrverboten und Importbeschränkungen. Dies ergibt sich aus dem thailändischen Export and Import Act.

Zum 13. November 2017 tritt eine Neuregelung in Kraft. Der Customs Act 2017 modernisiert Thailand’s Zollrecht und eröffnet interessante gestaltungsspielräume. Eine erste Übersicht zu den wesentlichen Änderungen ergibt sich bei anwalt.de im Beitrag “Thailändisches Zollrecht: Übersicht zur neuen Rechtslage in Thailand“.

list-f

Das thailändische Zollrecht kennt dem europäischen System grundsätzlich vergleichbare Zollverfahren.Dies sind gemäß dem in thailändischer Sprache gefassten Formular “Kor Sor Kor 99/1” (in der bisherigen Fassung):

• Einfuhr zur Endverwendung (Importation for Consumption)
• Vorübergehende Einfuhr (Temporary Import)
• Zolllager (Bonded Warehouse)
• Einfuhr in eine Export Processing Zone (EPZ)
• Einfuhr in Freizonen (Customs Free Zone, CFZ)
• Einfuhr unter Investment Promotion Scheme
• Transit

Die Lagerung  im Zolllager ohne Zahlung der Einfuhrabgaben ist grundsätzlich auf ein Jahr begrenzt. Dies gilt entsprechend für lizenzierte und zollamtlich überwachte private Freizonen, in denen auch eine Weiterverarbeitung bewilligt werden kann.

Professionelle Beratung bezüglich Zollverfahren

Es ist das unternehmerische Ziel, Zölle zu vermeiden, vermindern oder erst dann entstehen zu lassen, wenn Waren in den Wirtschaftskreislauf eingehen. Entsprechende Gestaltungsmöglichkeiten sind zu nutzen. “Zoll auf Zoll” zu vermeiden, Freihandelsabkommen sowie Zollpräferenzen zu nutzen und beispielsweise bei der Ermittlung von Zollsätzen und Auswahl von Zolltarifnummern kaufmännisch geschickt vorzugehen. Die klassischen vier Stufen der Zollstrukturierung sind

  • Optimierung der Zollsätze durch Klassifizierung gemäß den harmonisierten Zolltarifen.
  • Berücksichtigung von Freihandelsabkommen und sonstigen Zollvorteilen.
  • Gestaltung des Herkunftslandes gemäß den Rules of Origin (ROO) und Operational Certification Procedures (OCP).
  • Ermittlung des Zollwerts, insbesondere bezüglich Wertzollsätzen, also dem durch Hinzurechnungen und Abzügen korrigierten Transaktionswert.
Die Kanzlei berät auch zum Thema Ein- und Ausfuhrverbote und Beschränkungen, Genehmigungs- und Lizenzerfordernisse, Statistik- und Meldepflichten, Dokumentationserfordernisse, Anti-Dumping- und Embargo-Regelungen im zwischenstaatlichen Handel.

Der Wegfall von Zollgrenzen führt zu einem Wegfall von Zollaufkommen, den die Zollbehörden zu kompensieren suchen. Dies erfolgt durch eine striktere Anwendung bestehender Vorschriften, aber auch durch eine drakonische Ahndung von Zollverstößen. Die bestehenden inkonsistenten Regelungen machen es ratsam, dem durch eine sorgfältige anwaltliche Prüfung entgegen zu wirken.


 Die Steuer- und Wirtschaftskanzlei berät und unterstützt bei Import und Export, Vertrieb und Verzollung, Recht und Steuern.

Comments are now closed for this article.